Politik

Dafür setze ich mich ein

Thorsten Jochim Fotografie
Thorsten Jochim Fotografie

Meine Funktion als religionspolitische Sprecherin:

Als religionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag engagiere ich mich als stellvertretende Vorsitzende des Forums Kirche & SPD e.V. für eine stärkere Repräsentation sozialdemokratischer Politik in den christlichen Kirchen. Mein Leitbild ist die Vereinbarkeit der christlichen Soziallehre mit sozialdemokratischen Positionen. In meiner derzeitigen parlamentarischen Arbeit setze ich mich unter anderem für eine verbesserte juristische und soziale Aufklärungsarbeit zu den sexuellen Missbrauchsskandalen und der Gewalt in den christlichen Kirchen ein.

Darüber hinaus fördere ich in Zusammenarbeit mit christlichen, jüdischen und muslimischen Verbänden den interreligiösen sowie interkonfessionellen Austausch zwischen den Religionsgemeinschaften in Bayern. Ein zentrales Anliegen ist hierbei, entschieden gegen religiös motivierte Gewalt, religionsdiskriminierende Agitation und antisemitische Hetze vorzugehen.

Meine Funktion als Vertreterin im Ausschuss für Wissenschaft:

In meiner Funktion als SPD-Abgeordnete im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst stehe ich unter anderem für eine Verbesserung der beruflichen Bedingungen im Mittelbau der Universitäten und insbesondere für eine bessere Finanzierung der Lehre ein. Hier ist mir neben der Verbesserung des Lehrangebots vor allem die weitere Digitalisierung der Hochschulen wichtig.

Lehrendes und wissenschaftliches Personal braucht Planungssicherheit im Beruf, um gute Forschung leisten zu können. Über die bayerische Landespolitik lassen sich viele Möglichkeiten schaffen, die Arbeitsbedingungen des Personals zu verbessern und damit die Universitäten sowie die außeruniversitären Einrichtungen zu attraktiven Arbeitsplätzen der Zukunft zu machen. Da Maßnahmen um das bayerische Hochschulinnovationsgesetz sowie die Finanzierungsgrundlagen für die bayerische High-Tech-Agenda eine Benachteiligung der Geistes- und Sozialwissenschaften erahnen lassen, setze ich mich für eine gleichwertige Ausstattung dieser Fakultäten sowie deren gesellschaftliche Relevanz ein. Die Geistes- und Sozialwissenschaften waren jeher das Rückgrat für eine stabile liberale Demokratie und einen gesellschaftlichen Wandel.

Letzteres ist vor allem im Kontext der in der High-Tech-Agenda fokussierten Forschungsexpansion um die künstliche Intelligenz relevant, da ein ethischer Umgang mit dieser Technik nur durch interdisziplinäre Forschung gelingen kann. Der Einsatz und die Ausweitung von KI im Alltag verlangen eine enge Begleitung durch sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung. Als Antwort auf den bayernweiten Anstieg eines radikalen und demokratiefeindlichen Gedankenguts fordere ich auch einen massiven Ausbau von politischen Bildungsangeboten an bayerischen Universitäten sowie die Prävention antisemitischen Gedankenguts unter dem Hochschulpersonal und der Studierendenschaft. Im Rahmen der Enquete-Kommission zum Bürokratieabbau in Bayern engagiere ich mich insbesondere für die Reduzierung des bürokratischen Aufwands und die Digitalisierung der Prozesse in der bayerischen Hochschulverwaltung.

Für die Studierendenschaft trete ich für einen massiven Ausbau der Studierendenwohnungen in Bayern durch eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Studierendenwerke ein. Neben der weiteren Gewährleistung eines kostengünstigen ÖPNVs für Studierende setze ich mich entschieden für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Studierenden ein. Relevant ist hierbei nicht nur die landespolitische Lobbyarbeit für die Reform des BAföGs, sondern zugleich auch ein entschlossenes Eintreten für die Verbesserung der Verdienstmöglichkeiten von Studierenden. Die von der bayerischen Staatsregierung unterstützte Internationalisierung der Hochschulen vermisst den bewussten Einsatz für eine Willkommenskultur internationaler Studierender. Gemeint ist hierbei vor allem die Reform der bürokratischen Prozesse um den erfolgreichen Abschluss von Verträgen und das Einrichten eines Kontos, die grundlegenden Bedingungen für ein Studium oder einen wissenschaftlichen Arbeitsplatz in Bayern sind.

Im Wissenschaftsausschuss befasse ich mich unter anderem mit der Ausweitung dualer Studienangebote in allen Bereichen sowie mit einer praxisorientierten Ausrichtung des Studienangebots. Neben der Reform der Lehrkraftausbildung konzentriere ich meine politische Tätigkeit auf die Erweiterung des dualen Studiums im Bereich der Sozialpädagogik und der Sozialen Arbeit.

Meine Funktion als Vertreterin im Ausschuss für Kunst & Kultur:

In kulturpolitischen Belangen vertrete ich eine Förderung einer unabhängigen Clubkultur in München sowie einer damit einhergehenden Subventionierung von privaten Veranstaltern in der Musikbranche. Die Ansiedlung von Spielstätten und Clubs in den Innenstädten ist hierbei zugleich eine urbane Strukturförderung. Um die seit der COVID-19 Pandemie geschwächte Kulturszene in den großen Städten zu unterstützen, setze ich mich für eine Öffnung des bestehenden Kulturfonds für die Städte München und Nürnberg ein. Gleichzeitig bedarf es einer Ausweitung der finanziellen Mittel, um eine landesweite Kulturförderung in städtischen und ländlichen Gebieten sicherzustellen.

Um Kunst- und Kultur als Berufsbereich zu erhalten, braucht es einen entschlossenen Einsatz für Mindesthonorare für Künstler*innen. Zur Attraktivität künstlerischer Berufe befürworte ich eine institutionelle Förderung der Jugendkunstschulen in Bayern.